vor 6 TagenForderungs- und Vertragsmanagement im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“Aktuell stellen sich zahlreiche Fragen im allgemeinen Zivilrecht im Zusammenhang mit der „Corona-Krise“. Z.B. stellt sich für Gläubiger von Geldforderungen (...
vor 7 TagenAuswirkungen des Corona-Virus auf das ArbeitslebenAktuell stellen sich zahlreiche Fragen im Hinblick auf die Auswirkungen des Corona-Virus auf das Arbeitsleben und die mietrechtlichen Verpflichtungen von Unt...
März 19Kurzarbeitergeld in Zeiten der Coronakrise - Die FolgenUm Massenentlassungen vorzubeugen kann ein Betrieb in Zeiten der Coronakrise bereits Kurzarbeit (zunächst befristet bis Ende 2020) anmelden, wenn mindesten...
März 19Kurzarbeitergeld in Zeiten der Coronakrise - Die VoraussetzungenZahlreiche Branchen und Unternehmen aller Größen sind schon jetzt schwer getroffen durch die Auswirkungen des Coronavirus. Es droht zuweilen der komplette St...
März 12Coronavirus-Krise – Arbeitsrechtliche Folgen für Arbeitgeber und ArbeitnehmerDie rasche Verbreitung des Coronavirus (COVID-19 Virus) in Deutschland und Europa betrifft zunehmend auch die Wirtschaft und das Arbeitsleben. Dies wirft ein...
3. Okt 2019BGH stellt (länger) gestundete Forderungen Gesellschafterdarlehen gleichIn einem kürzlich ergangenen Urteil (Urt. v. 11.7.2019 – IX ZR 210/18 –) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Forderungen aus Austauschgeschäfte...
13. Sept 2019Vorsicht bei Vereinbarungen mit Dritten zur Geschäftsführervergütung Der BGH hatte in einem kürzlich ergangenen Urteil (Urt. v. 14.5.2019 – II ZR 299/17 –) zur (mittelbaren) Vergütung von Geschäftsführern mittels Rechnungsstel...
9. Juli 2019Unterlassungsansprüche des Betriebsrats? Aber bitte keine missbräuchliche Blockadehaltung!In einem mitbestimmten Betrieb darf der Arbeitgeber u.a. die Lage der Arbeitszeit ohne Einigung mit dem Betriebsrat nicht festlegen. Handelt er dem jedoch zuw...
27. Juni 2019Elternzeit und die Kürzung von UrlaubsansprüchenAuch für den Zeitraum der Elternzeit entsteht der gesetzliche Urlaubsanspruch gem. §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG. Damit der Arbeitgeber jedoch nicht zwingend entweder...
21. Juni 2019Arbeitsverträge und Ausschlussfristen; Was ist zu beachten?Ausschlussfristen - also arbeitsvertragliche Klauseln, die die Möglichkeit der Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis auf einen bestimmten Z...
17. Juni 2019Der EuGH zur Arbeitszeiterfassung. Was bedeutet das für Arbeitnehmer und Arbeitgeber?Die Mitgliedstaaten der EU müssen nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Urteil vom 14.05.2019, C-55/18 Arbeitgeber verpflichten, ein v...
14. Juni 2019BAG zum Kündigungsschutz Schwerbehinderter bei Massenentlassungen Schwerbehinderte haben grundsätzlich Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung. Fällt der Arbeitsbedarf infolge einer Organisations...
16. Mai 2019Hier sind (Fremd-) Geschäftsführer noch Arbeitnehmer (AGG)Fremdgeschäftsführer einer GmbH (solche ohne Gesellschaftsanteile) sind auch bei Kündigungen vor Diskriminierung geschützt: Bundesgerichtshof,...
25. Apr 2019Keine Bewerber-Diskriminierung bei Rechtsmissbrauch.Die Rechtsprechung hat in den letzten Jahren kontinuierlich und deutlich die Hürden abgesenkt, die abgelehnte Stellenbewerber nehmen müssen, wenn...
11. Apr 2019Das BAG "verlängert" Ihren Urlaub - natürlich nur unter strengen VoraussetzungenDer Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor konkret...
12. Feb 2019Das BAG ändert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Befristungsrechtsprechung Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 Satz 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ist nicht zulässig, wenn zwischen dem Arbe...
23. Jan 2019Frage der Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs geklärt; BAG schließt sich EuGH an Stirbt ein Arbeitnehmer, haben seine Erben Anspruch auf Abgeltung des nicht genommenen Urlaubs. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) (Urt. v. 22.01.2019, ...
